Allgemeine Geschäftsbedingungen

1.       Gestaltung des Auftrages

1.1    Kplus – Institut für Kommunikation (im folgenden Kplus) führt den Auftrag frei von Weisungen aus. Ein Arbeitsverhältnis mit dem Auftraggeber wird dadurch nicht begründet.

1.2    Kplus ist berechtigt, die vereinbarten Leistungen selbst oder durch qualifizierte Mitarbeiter zu erbringen, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wird.

1.3    Die Vertragspartner unterrichten sich gegenseitig über alle Umstände, die für den Auftrag und seine Ausführung bedeutsam sind.

1.4    Der Auftraggeber ist berechtigt, den Auftrag schriftlich zu stornieren. Eine Stornierung bis zu sechs Wochen vor dem vereinbarten Termin ist für den Auftraggeber kostenfrei. Bei einer Stornierung bis zu drei Wochen vorher ist ein Ausfallhonorar von 50 % des vereinbarten Honorars zu zahlen. Bei einer Stornierung innerhalb von drei Wochen vor dem vereinbarten Termin ist das volle vereinbarte Honorar fällig. Entstehen durch Terminänderungen oder Terminverschiebungen des Auftraggebers Stornierungskosten bei Dritten, z.B. Hotelkosten, Raummiete, sonstige Anmietungen und ähnliches, trägt diese der Auftraggeber in vollem Umfang. Maßgeblich ist der Eingang des Stornierungsschreibens bei Kplus.

1.5    Ist Kplus wegen Erkrankung oder aus anderem wichtigem Grund die Lieferung der vereinbarten Leistungen nicht möglich, werden die Vertragspartner, sofern möglich, einen Ersatztermin vereinbaren. Ist dies nicht möglich, ist der Auftraggeber berechtigt, die vereinbarten Leistungen durch einen anderen Dienstleister erbringen zu lassen. In diesem Fall erhält Kplus eine Ausfallentschädigung in Höhe von 25 % des vereinbarten Honorars.

1.6    Gegenstand des Vertrages ist die Erbringung einer Dienstleistung, nicht die Herbeiführung eines bestimmten Erfolges. Kplus schuldet insbesondere nicht die Erzielung eines bestimmten wirtschaftlichen Ergebnisses. Die Stellungnahmen und Empfehlungen von Kplus bereiten gegebenenfalls die unternehmerische Entscheidung des Auftraggebers vor, können sie aber nicht ersetzen.

1.7    Kplus ist gegenüber den Mitarbeitern des Auftraggebers nicht weisungsbefugt.

1.8    Der Auftraggeber stellt Kplus die erforderlichen Daten und Informationen rechtzeitig zur Verfügung. Er benennt einen Ansprechpartner und gewährleistet den Informationsfluss zu Kplus.
 Kplus hält den Auftraggeber auf Wunsch über seine Tätigkeit auf dem Laufenden und fordert die erforderlichen Daten und Informationen rechtzeitig ab. Er gewährleistet den Informationsfluss zum Auftraggeber und hält Kontakt mit dem benannten Ansprechpartner. Kplus ist berechtigt, sachverständige Dritte und andere Hilfskräfte zur Durchführung des Vertrages heranzuziehen.

2.       Materialien und Urheberrechte

2.1    Die von Kplus bereitgestellten Materialien (Handbücher und sonstige Texte, Tabellen, Grafiken, Folien, Auswertungsbögen, Text-, Video- und Audiodateien, Konzepte für Rollenspiele und sonstige Trainingsabläufe) unterliegen dem Urheberrecht von Kplus. Sie werden dem Auftraggeber und eventuellen Trainingsteilnehmern ausschließlich zum eigenen Gebrauch überlassen. Weitere Nutzungsrechte werden nicht übertragen. Der Auftraggeber und eventuelle Trainingsteilnehmer sind insbesondere nicht berechtigt, die Materialien zu vervielfältigen, weiterzugeben und in Trainings zu verwenden. Nicht benötigte Materialien sind an Kplus zurückzugeben.

2.2    Bei Veräußerung oder Auflösung des Unternehmens des Auftraggebers gehen die Rechte in vollem Umfang an Kplus zurück.

2.3    Kplus sichert dem Auftraggeber zu, dass die von ihm verwandten Materialien frei von Rechten Dritten sind, die einer Verwendung im Rahmen des Auftrages entgegenstehen. Er stellt den Auftraggeber von Ansprüchen Dritter frei, die aus einer eventuellen Verletzung von Rechten Dritter durch die Verwendung der von Kplus bereitgestellten Materialien entstehen könnten.

2.4    Der Auftraggeber sichert Kplus zu, dass die von ihm gegebenenfalls bereitgestellten Materialien frei von Rechten Dritten sind, die einer Verwendung im Rahmen des Auftrages entgegenstehen. Er stellt Kplus von Ansprüchen Dritter frei, die aus einer eventuellen Verletzung von Rechten Dritter durch die Verwendung der vom Auftraggeber bereitgestellten Trainingsmaterialien entstehen könnten.

3.       Werbung

Auftraggeber und Kplus sind berechtigt, zu Werbezwecken, insbesondere zur Bewerbung der vereinbarten Leistungen, auf ihre Zusammenarbeit im Rahmen der vereinbarten Leistungen hinzuweisen.

4.       Honorar und Kostenerstattung

4.1    Kplus ist berechtigt, in angemessenen Zeitabschnitten Zwischenrechnungen über die bis dahin erbrachten Leistungen zu stellen, sofern nichts anderes vereinbart wird.

4.2    Zahlungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung fällig, sofern kein anderes Zahlungsziel vereinbart wird.

5.       Konkurrenzklausel

Durch den Vertrag mit dem Auftraggeber wird Kplus nicht daran gehindert, gleichartige Leistungen für eigene Rechnung oder für Rechnung Dritter durchzuführen.

6.       Haftung

Kplus haftet für Schäden, die durch ihn oder durch von ihm beauftragte Dritte vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht werden. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht für Personenschäden.

7.       Vertraulichkeit und Datenschutz

7.1    Kplus sichert die vertrauliche Behandlung der wirtschaftlichen Daten und Informationen des Auftraggebers zu, die ihm durch die vereinbarte Beratungstätigkeit bekannt werden. Dasselbe gilt für alle geschäftlichen Vorgänge, Projekte und Einrichtungen des Auftraggebers sowie für die personenbezogenen Daten der Mitarbeiter des Auftraggebers. Nach Beendigung des Beratungsvertrages wird er solche Daten nur insoweit speichern bzw. aufbewahren, als es zur Rechnungsstellung, zur Wahrung eigener Rechte oder zur Erfüllung gesetzlicher Pflichten erforderlich ist.

7.2    Die Pflicht zur Vertraulichkeit bleibt nach Beendigung des Vertrages bestehen.

8.       Beendigung des Auftrages

Der Vertrag ist nach Maßgabe des § 627 BGB kündbar.

9.       Schlussklauseln

9.1    Mündliche Nebenabreden wurden nicht getroffen. Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform. Das gilt auch für eine Änderung dieser Schriftformklausel.

9.2    Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Andere AGB wurden nicht vereinbart.

Zusätzliche Schlussklausel für Verträge mit ausländischen Auftraggebern:

9.3    Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Gerichtsstand ist, soweit zulässig, ausschließlich der Geschäftssitz von Kplus.